183808a Patentrecht

Zuletzt geändert:	16.05.2025 / Herrenbauer
EDV-Nr:	183808a
Studiengänge:	Technisches Produktmanagement - Technisches Design (Bachelor, 7 Semester), Prüfungsleistung im Modul Patentrecht in Semester 6 7 Häufigkeit: unregelmäßig
Dozent:
Sprache:	Deutsch
Art:	-
Umfang:	2 SWS
ECTS-Punkte:	2
Prüfungsform:
Beschreibung:	Die Vorlesung liefert eine Übersicht über die wesentlichen Grundlagen des Patentrechts und seiner Anwendung in der Praxis. Die Vorlesung umfasst insbesondere: - Gegenstand und Funktion des Patentschutzes, - Überblick über das nationale und internationale System der Patentämter und Patentgerichte einschließlich der Regelungen zum neuen Einheitspatent, - Voraussetzungen und Wirkungen des Patentschutzes, - Ergänzende Schutzmöglichkeiten, insbesondere Designrecht, Markenrecht, Urheberrecht, wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz, Know-How Schutz, - Rechtliche Schutz von Software und KI Entwicklungen, - Vorbereitung von Patentanmeldungen und Erteilungsverfahren, - Schutzbereichsbestimmung und Patentverletzungsverfahren, - Patentnichtigkeits- und Einspruchsverfahren, - Patentlizenzen und sonstige Formen des Technologietransfers, - Patente in der Forschung und Entwicklung, - Gebrauchsmusterrecht, - Bedeutung von Patenten und anderen IP Rechten für Startup Unternehmen, - IP Konflikte bei internationalen Vertriebsaktivitäten, - Arbeitnehmererfinderrecht, - IP Rechte in China. Die zuvor beschriebenen Themen werden unter Berücksichtigung des nationalen, europäischen und internationalen Rechts behandelt. Es erfolgt auch eine Darstellung der Unterschiede zu anderen Schutzrechtsformen. Anhand typischer Fallkonstellationen soll die Fähigkeit zur Bewertung von Patentierungsstrategien, Patentschriften und Patentverletzungsrisiken vermittelt werden. Weiterhin werden die Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Patenten am Beispiel unterschiedlicher Technologien und wirtschaftlicher Anwendungsfelder erörtert. Zudem wird das Vertragsmanagement in nationalen und internationalen Entwicklungs-, Lizenz- und Technologietransferprojekten behandelt.
English Title:	Patent Law
Literatur:	In der HdM Bibliothek verfügbar sind: Schulte, Patentgesetz und EPÜ; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung; Bühring, Gebrauchsmustergesetz; Rosenberger, Verträge über Forschung und Entwicklung; (zur Auflage und zum Erscheinungsjahr der vorgenannten Bücher siehe den jeweiligen Bibliotheksbestand). Eine systematische Übersicht findet sich zudem bei Osterrieth, Patentrecht, 5. Aufl. Weiterhin stehen ein umfassendes Vorlesungsskript und Lernmaterialien im e-learning Modul zur Lehrveranstaltung zur Verfügung. Weitere Literatur finden Sie in der HdM-Bibliothek.
Internet:	https://www.epo.org/index_de. https://www.dpma.de/ https://www.wipo.int/portal/en/index.html https://euipo.europa.eu/ohimportal/en/home